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Stadtratsbeschlüsse Archiv

Beschlüsse vom 07.07.2009

Nr.: 104

Stadt Schongau und Heiliggeist-Spitalstiftung

Bekanntgabe von Ein- und Ausstellungen im 1. Halbjahr 2009

 

Die Verwaltung gibt die Ein- und Ausstellungen im 1. Halbjahr 2009 bekannt. Der Stadtrat nimmt die bekanntgegebenen Personalveränderungen zur Kenntnis.

 

Nr.: 105

Stadt Schongau

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, deren Geheimhaltung entfallen ist

 

Bürgermeister Gerbl gibt die Beschlüsse bekannt, die in nichtöffentlichen Sitzungen gefasst wurden und deren Geheimhaltungsgründe inzwischen weggefallen sind. Die Liste wurde den Stadtratsmitgliedern als Tischvorlage ausgereicht, sie ist diesem Protokoll beigefügt.

 

Nr.: 106

Stadt Schongau, Rahmenplan Schongau-Nord, -Vorentwurf-

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt dem Vorentwurf des Rahmenplans Schongau-Nord zu. Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Trägern öffentlicher Belange das weitere Verfahren abzustimmen.

 

Nr.: 107

Stadt Schongau, Vorlage der Jahresrechnung 2008 gem. Art. 102 Abs. 2 GO

 

Beschluss:

Der Stadtrat nimmt die Jahresrechnung 2008 zur Kenntnis und genehmigt die über- und außerplanmäßigen Mehrausgaben, die durch Minderausgaben und Mehreinnahmen abgedeckt sind.

 

Mit der Übertragung der ausgewiesenen Haushaltsreste ist der Stadtrat einverstanden.

 

Nr.: 108

Stadtwerke Schongau

a) Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung

 

Beschluss:

Der Stadtrat erlässt die neue Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung mit Wirkung zum 01.08.2009.

 

Nr.: 109

Stadtwerke Schongau

b) Erlass einer neuen Entwässerungssatzung

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die neue Entwässerungssatzung mit Wirkung vom 01.08.2009 zu erlassen.

 

Nr.: 110

Stadtwerke Schongau

c) Erlass einer neuen Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die neue Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung mit Wirkung zum 01.08.2009 zu erlassen.

 

Nr.: 111

Stadt Schongau, Übernahme der Hallenbelegungskosten des TSV Schongau von September 2008 bis Dezember 2008; Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben

 

Beschluss:

Der Stadtrat stimmt der Auszahlung eines Betrages in Höhe von 13.511,70 € an den TSV Schongau zur Übernahme der Hallenbelegungskosten für die Nutzung anderer Hallen anlässlich der Schließung der Dreifachturnhalle zu. Die Mittel werden im Jahr 2009 als außerplanmäßige Ausgaben genehmigt.

 

Nr.: 112

CSU-Fraktion: Antrag zur Stärkung des Schongauer Schulzentrums und Behebung der Raumnot

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, über den Beschlussvorschlag von Bürgermeister Gerbl abzustimmen. Der Antrag der CSU-Fraktion wird insoweit abgelehnt.

 

Nr.: 113

Bürgermeister Gerbl unterbreitet folgende Beschlussvorschläge:

 

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt die Stadtverwaltung, zusammen mit der Landkreisverwaltung eine gemeinsame Weiterentwicklung des Schulstandortes Schongau unter Einbeziehung des sogenannten May-Geländes zu prüfen.

 

Nr.: 114

Anbau des Kollegenstufenbaus

 

Beschluss:

Die Stadt Schongau unterstützt den Anbau des Kollegstufenbaus durch den Landkreis.

 



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