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Stadtratsbeschlüsse Archiv

Beschlüsse vom 24.03.2009

Nr.: 51

 

Stadtwerke Schongau, Änderung des Fernwärmepreises zum 01.04.2009

 

Beschluss:

Der Fernwärmepreis wird zum 01.04.2009 auf netto 34,00 € (brutto 40,46 €) festgesetzt.

 

 

Nr.: 52

 

Stadt Schongau, Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse, deren Geheimhaltung zwischenzeitlich weggefallen ist

 

Bürgermeister Gerbl gibt die Beschlüsse bekannt, die in nichtöffentlichen Sitzungen gefasst wurden und deren Geheimhaltungsgründe inzwischen weggefallen sind. Die Liste wurde den Stadtratsmitgliedern als Tischvorlage ausgereicht, sie ist diesem Protokoll beigefügt.

 

Nr.: 53

 

Beitritt der Stadt Schongau zum Kommunalen Behördennetz (KomBN)

 

Beschluss

Die Stadt Schongau tritt dem Bayrischen Behördennetz zum nächstmöglichen Zeitpunkt bei. Die für den Beitritt zum KomBN anfallenden jährlichen Kosten sind jeweils in den städtischen Haushalt einzustellen. Die einmaligen Investitionskosten für die Beschaffung einer Sonicwall in Höhe von 1.000,00 € für Rathaus und Anbindung des Bauhofs werden genehmigt.

 

Nr.: 54

 

Stadt Schongau, Beschaffung neuer Brandschutzbekleidung für die Freiwillige Feuerwehr Schongau

 

Beschluss:

Für die Freiwillige Feuerwehr Schongau werden insgesamt 70 Garnituren der Schutzkleidung der Firma Forliner zum Angebotspreis von 60.309,20 € (brutto) beschafft.

 

Nr.: 55

 

Stadt Schongau, Abrechnung der Unterhaltskosten für die Freisportanlage mit Betriebsgebäude an der Berufsschule Schongau mit dem Landkreis Weilheim-Schongau

 

Beschluss:

Die Stadt Schongau erteilt die nachträgliche Zustimmung zu der im Jahre 2007 durchgeführten Instandsetzungsmaßnahme der Kunststofflaufbahn und bewilligt die Auszahlung des städtischen Anteils hierfür in Höhe von 8.762,11 € im Haushaltsjahr 2009. Der weiteren Sanierungsmaßnahmen an der Laufbahn sowie der Beschaffung der Platzpflegegeräte im Jahr 2009 stimmt die Stadt Schongau zu. Die Finanzmittel für den städtischen Anteil in Höhe von 28% (25.116,00 €) sind im Haushalt des Jahres 2010 einzustellen.

 

Nr.: 56

 

Stadt Schongau, Erlass einer Satzung zur Einschränkung des Abrennens von Feuerwerksraketen in der Altstadt; Vorberatung

 

Beschluss:

Mit dem von Bürgermeister Gerbl formulierten Beschluss besteht Einverständnis

 

Nr.: 57

 

Stadt Schongau

Einrichtung der Wahllokale, Festlegung des Erfrischungsgeldes der Wahlhelfer, Information

 

Der Stadtrat nimmt die Einrichtung der Wahllokale und die Höhe des Erfrischungsgeldes für die Wahlhelfer zur Kenntnis.

 

 

 



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