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Stadtratsbeschlüsse Archiv

Beschlüsse vom 26.05.2009

Nr.: 87-90

Stadt Schongau: Haushaltssatzung des Jahres 2009

 

Nr. 87

Beschluss:

Der Antrag von Herrn Stadtrat Müller, neben der bereits beschlossenen Anhebung der Grundsteuer B auch die Grundsteuer A, sowie die Gewerbesteuer auf einen Hebesatz in Höhe von 350 v.H. anzuheben, wird abgelehnt.

 

Nr. 88

Beschluss:

Der Zinssatz für die kalkulatorischen Zinsen bleibt auf 5 %.

Nr. 89

Beschluss:

Der Antrag von Herrn Stadtrat Forster, den Konditionsraum bei der Sanierung der Dreifachturnhalle wegzulassen, wird abgelehnt.

 

Nr. 90

Stadt Schongau: Haushaltssatzung des Jahres 2009

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Schongau mit dem Haushaltsplan und den weiteren Anlagen, der in den Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts mit 19.533.815,00 € und im Vermögenshaushalts in den Einnahmen und den Ausgaben mit 4.080.035,00 € abschließt. Der Finanzplanung für die Finanzplanungsjahre 2010 mit 2012 wird ebenfalls zugestimmt.

 

Nr.: 91

Stadtwerke Schongau: Wirtschaftsplan des Jahres 2009

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2009 der Stadtwerke, der im Erfolgsplan Erträge in Höhe von 5.705.955,00 € und Aufwendungen in Höhe von 5.830.955,00 €,

somit einen Verlust in Höhe von 125.000,00 € und im Vermögensplan Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 3.290.000,00 € aufweist.

 

Nr.: 92

Heiliggeist-Spital-Stiftung: Haushaltssatzung des Jahres 2009

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung 2009 der Heiliggeist-Spital-Stiftung, bei der im Erfolgsplan Erträge in Höhe von 3.893.490,00  € und Aufwendungen in Höhe von 3.955.800,00 €, und im Vermögensplan Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 502.110,00 € eingeplant sind.

 

Der Finanzplanung für die Jahre 2010 bis 2012 wird ebenfalls zugestimmt.

 

 



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