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Stadtratsbeschlüsse Archiv

Beschlüsse vom 28.07.2009

Nr.: 145

Stadt Schongau:

Information zur Schießanlage am Schützenhaus

 

Der Stadtrat nimmt die Information zur Kenntnis.

 

Nr.: 146

Stadt Schongau:

Haushaltssatzung 2009, Stellungnahme des Landratsamtes Weilheim-Schongau (Kommunalaufsicht) vom 15.07.2009

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass in weiteren Stadtratssitzungen nach der Sommerpause 2009 entsprechende Beschlüsse zum Haushalt, insbesondere der Verwaltungshaushalte der Jahre 2010 ff gefasst werden, mit dem Ziel, dass die gesetzliche Mindestzuführung gemäß § 22 KommHV in den jeweiligen Haushaltsjahren erreicht wird.

Die daraus resultierenden finanziellen Auswirkungen werden bis November 2009 dem Landratsamt Weilheim-Schongau (Kommunalaufsicht) mitgeteilt.

 

Nr.: 147

Stadt Schongau, Gemeinde Altenstadt:

Angebot der Gemeinde Altenstadt über die vorzeitige Auslagerung der Grundschule im Hinblick auf den Neubau der Grundschule

 

Beschluss:

Die Stadt Schongau beabsichtigt nicht, die Grundschüler im Vorgriff auf eine eventuell durchzuführende Baumaßnahme, vorzeitig nach Altenstadt auszulagern.

 

Nr.: 148

Hauptschulverband:

Information über die Möglichkeit des Aufbaus einer staatlichen Wirtschaftsschule an der Hauptschule Schongau

 

Ohne hierüber einen gesonderten Beschluss zu fassen, signalisieren die Stadtratsmitglieder die grundsätzliche Bereitschaft der Stadt Schongau, sich als Mitglied des Hauptschulverbandes als Sachaufwandsträger, finanziell an der Errichtung der staatlichen Wirtschaftsschule zu beteiligen.

 

Nr.: 149

Heiliggeist-Spital-Stiftung:

Pflegesatzverhandlung für die Zeit ab 01.09.2009, Anpassung der Heimkostensätze

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass die Heimkostensätze für das Alten- und Pflegeheim der Heiliggeist-Spital-Stiftung entsprechend dem Verhandlungsergebnis für die Zeit vom 01.09.2009 bis zum 31.12.2010 mit den in der Anlage dargestellten Tagessätzen berechnet werden.

 

Nr.: 150

Stadt Schongau:

Feststellungsbeschluss, 17. Änderung des Flächennutzungsplanes

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, die 17. Änderung des Flächennutzungsplans festzustellen

Nr.: 151

Stadt Schongau:

Satzungsbeschluss 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 40, „Gewerbegebiet Altenstadter Straße“

 

Beschluss:

Die 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 40 „Gewerbegebiet Altenstadt Straße“ wird als Satzung beschlossen.

 

Nr.: 152

Stadt Schongau:

Satzungsbeschluss, 9. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 23 „Wiesenweg“

 

Beschluss:

Die 9. Änderung des Bebauungsplans Nr. 23 „Wiesenweg“ wird als Satzung beschlossen.

 



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